Nachrichten > Heftarchiv > Heftarchiv 2010
01.10.2010

20 Jahre Deutsche Einheit


Die erste Sitzung der "Zwei-plus-Vier-Gespräche" fand am 5. Mai 1990 statt; der Originaltisch aus dem Auswärtigen Amt gehört zu den Sammlungen im Haus der Geschichte in Bonn (© Bundesregierung, Engelbert Reineke)

Den Schlüsselsatz hatte Michael Gorbatschow bei seinem Besuch am 12. Juni 1989 auf der Rathaustreppe am Bonner Marktplatz gesagt, als er gemeinsam mit seiner Frau Raissa M. als Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und Vorsitzender des Obersten Sowjets der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken zum viertätigen Staatsbesuch in die Bundesrepublik Deutschland gekommen war. Über 20 000 Bonner jubelten ihm zu und skandierten „Gorbi, Gorbi“ auf dem Bonner Marktplatz. Zum Abschluss seines Besuches erklärte „Gorbi“: „Die Mauer kann wieder verschwinden, wenn die Voraussetzungen entfallen, die sie hervorgebracht haben“. Ein weiteres wichtiges Samenkorn für die Einheit war gelegt, zusammen mit dem Mut der Menschen in der früheren DDR, die begonnen hatten, sich zu wehren und offen mit ihren Demonstrationen Kritik an ihrem System übten. Die Fernsehbilder gingen um die Welt.

Ein Name wird zu oft vergessen: Nikolai Portugalow, der am 21. November 1989 im Bonner Kanzleramt ebenfalls für den Mauerfall Geschichte geschrieben hat. In seinem „Non-Paper“ , ein Dokument ohne formalen und rechtlichen Status war zu lesen: „Rein theoretisch gefragt: Wenn die Bundesregierung  beabsichtigen würde, die Frage der Wiedervereinigung bzw. Neugliederung in die praktische Politik einzuführen, dann wäre es vernünftig, öffentlich über die Vorstellung der zukünftigen Allianzzugehörigkeit beider deutschen Staaten, also NATO und Warschauer Pakt, und ebenso über die Mitgliedschaft in der europäischen Gemeinschaft nachzudenken“. Es wurde darüber nachgedacht in den folgenden Wochen und Monaten.

Und wieder geht der Blick zurück nach Bonn, eine Stadt, die Schauplatz und Ereignisort war für die Einheit. Damals war Bonn noch Bundeshauptstadt an jenem 5. Mai 1990, als im Auswärtigen Amt an der Adenauer Allee die „Zwei -plus-Vier-Gespräche“ begannen, die später in Ost-Berlin, Paris und Moskau fortgeführt wurden. Und in Bonn wurde am 10. Mai  ein Ausschuss Deutsche Einheit gebildet. Die Basis war die Vorstellung eines  Zehnpunkteprogramms zur schrittweisen Überwindung der Teilung Deutschlands und Europas durch Bundeskanzler Helmut Kohl. Zur Erinnerung: Bereits am 1. Dezember 1989 hatte der Bundestag mit Mehrheit dieses Programm in Bonn gebilligt.

Es war am 5. Mai 1990, da saßen die Außenminister der beiden deutschen Staaten zusammen mit Vertretern der vier Siegermächte des Zweiten Weltkrieges, der USA, der UdSSR, Großbritanniens und Frankreichs, die über Fragen der Souveränität und Bündniszugehörigkeit eines vereinten Deutschlands berieten. Im Haus der Geschichte ist der Verhandlungstisch jener ersten Sitzung in den historischen Sammlungen zu bewundern. Ein historisches Stück, das die ersten Regelungen dieses Vertrages, ein großes diplomatisches Ereignis der deutschen Nachkriegsgeschichte und damit das Ende des Kalten Krieges, miterlebte. Dabei hätte sicherlich gerne so mancher „Mäuschen“ gespielt. Der Tisch durfte es.

Das Goldene Buch der Stadt Bonn verewigt eine wichtige Widmung der damaligen Präsidentin der Volkskammer der DDR, Sabine Bergmann-Pohl vom 23. Mai 1990: „Mein Gruß aus Berlin und mein ganzer Dank gilt Bonn, der Stadt, die im geteilten Deutschland die ihr zugewiesene Rolle großartig wahrgenommen hat.“ Zusammen mit Rita Süßmuth leitete sie als Vorsitzende des Volkskammer-Ausschusses „Deutsche Einheit“ die Sitzungen im Bonner Bundeshaus.

Am 21. Juni 1990 verabschiedeten der Deutsche Bundestag im Alten Wasserwerk in Bonn und die DDR-Volkskammer in Ostberlin zeitgleich den Staatsvertrag über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik und der DDR und eine Entschließung über die endgültige Anerkennung der polnischen Westgrenze.

Weiter zur Erinnerung: Der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl und Michail Gorbatschow trafen sich dann am 15. Juli 1990 in dem kleinen Dorf Archys im Kaukasus, der Heimat von Gorbatschow. Hier gab Gorbatschow in einem Gespräch mit Kohl schweren Herzens seine Zustimmung zur NATO-Bündniszugehörigkeit eines vereinten Deutschlands. Zeugnisse dieses Treffens sind die beiden geschnitzten Holzhocker und Kohls Strickjacke, die heute im Bonner Haus der Geschichte zu sehen sind.

Dann ging es Schlag auf Schlag: Es begann der Verhandlungsmarathon über viele Gesetze, die einst beide Länder betrafen. Eine gemeinsame Sitzung der Ausschüsse „Deutsche Einheit“ von Bundestag und Volkskammer fand am 26. Juli 1990 in Bonn statt. Dann war es am 31. August 1990 soweit, als der Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und für die DDR vom Parlamentarischen Staatssekretär Günther Krause unterzeichnet wurde, welcher am 29. September 1990 in Kraft trat. 1 000 Seiten umfasste das Vertragswerk! Der Füllfederhalter, mit dem Schäuble diesen Vertrag unterzeichnete, ist ebenfalls als „Geschichtsobjekt“ im Bonner Haus der Geschichte zu sehen.

Der Bundespräsident, damals war es Richard von Weizsäcker, unterschrieb am 24. September 1990 den Einigungsvertrag in der Villa Hammerschmidt, damals noch der erste, heute der zweite Sitz des Bundespräsidenten in der Bundesstadt Bonn.

Zum ersten Mal wurde nun in ganz Deutschland die Deutsche Einheit am 3. Oktober 1990 gefeiert, Zehntausende versammelten sich auch in Bonn auf Straßen und Plätzen. Glückwünsche und Grußbotschaften zum Tag der Deutschen Einheit flatterten aus der ganzen Welt in die Stadt am Rhein. Die Villa Hammerschmidt war dann der Treffpunkt der Bundestagsabgeordneten der neuen Bundesländer am 31. Oktober 1990.

Der letzte DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière, „nach der Wende“ 1989/90, sprach von einem „gelungenen Einigungsvertrag“. Er erinnert heute daran, die damaligen Verhandlungen seien „schwieriger und umfänglicher gewesen, als erwartet“. Dennoch habe man an fast alles gedacht. Bundeskanzlerin Merkel meinte auch, dass es Probleme gegeben habe, damals. Die Jahrzehnte kommunistischer Planwirtschaft habe man nicht über Nacht berichtigen können. Inzwischen, so Merkel, sei aber „vieles wunderbar“.

Dorothea F. Voigtländer